Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über www.gut-aufgestellt.com, (Vertragspartner des Bestellers ist: Fa. Kornfeind KG, vertreten durch den Geschäftsführer Peter Kornfeind 1060 Wien, Chwallagasse, Fn.Nr. 208821s, Firmenbuchgericht: Wien UID-Nr.: ATU51749309 Tel.: +43 664 5451356 E-Mail: nachfolgend Kornfeind KG genannt) und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 1 Allgemeines
a) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.
b) Kundenkreis
Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Der Kunde ist vor, während und nach dem Seminar selbst für sich verantwortlich und bestätigt mit der Anmeldung, dass er sich geistig und körperlich gesund fühlt und die Angebote annehmen kann.
c) Vertragsschluss
Die Darstellung des Angebots auf der Internet-Präsenz von Kornfeind KG ist freibleibend und unverbindlich. Der Kunde kann sich durch Ausfüllen des Anmeldeformulars auf der Website www.gut-aufgestellt.com, per E-Mail oder postalisch zu den Angeboten von Kornfeind KG anmelden. Bei der Anmeldung über die Internet-Seite besteht der Anmeldevorgang aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählt der Kunde das gewünschte Angebot aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Daten einschließlich Rechnungsanschrift ein. Im dritten Schritt wählt er die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, gebuchtes Seminar) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „kostenpflichtig anmelden“ bestätigt und an Kornfeind KG verschickt. Mit der Anmeldung zu einem Angebot erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Kornfeind KG wird den Zugang der Buchung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme dar. Die Zugangsbestätigung kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Kornfeind KG ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang des Vertragsangebots per E-Mail, oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen Kornfeind KG und dem Kunden zustande.
d) Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von Kornfeind KG gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
§ 2 Leistung von Kornfeind KG
a) Vertragsgegenstand
Kornfeind KG bietet Veranstaltungen, ein Stärken-Profil, Aufstellungsarbeit und Coachings an, die den Kunden dabei unterstützen sollen, sein Leben in den verschiedensten Bereichen zu optimieren. Zudem werden spezielle Veranstaltungen für Unternehmen angeboten. Die angebotenen Veranstaltungen sind keine Therapie im heilkundlichen Sinne.
Für Unterkunft und Verpflegung ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Buchung von Unterkünften kann nach Rücksprache auch von Kornfeind KG vorgenommen werden. Die Abrechnung der Unterbringungskosten erfolgt zwischen dem Hotel und dem Kunden.
b) Teilleistungen
Kornfeind KG ist zu Teilleistungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist.
c) Unverschuldete Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Kornfeind KG nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen), hat Kornfeind KG nicht zu vertreten. Sie berechtigen Kornfeind KG dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
Bei Undurchführbarkeit eines Seminars aus zuvor genannten Gründen kann Kornfeind KG vom Vertrag zurücktreten. Kornfeind KG verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
d) Terminverschiebungen
Verschiebt Kornfeind KG aus anderen als den unter c) genannten Gründen Seminartermine auf einen vom vertraglich Vereinbarten abweichenden Termin, ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kornfeind KG hat etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Ein Anspruch auf Schadenersatz steht dem Kunden nicht zu.
§ 3 Zahlung
a) Fälligkeit
Die Teilnahmegebühr für den gebuchten Lehrgang wird zu 50% fällig nach Erhalt der Annahmeerklärung von Kornfeind KG, 50% zur Halbzeit des Lernprogramms. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der Umsatzsteuer. Die Zahlung ist innerhalb von 10 Tagen ab Fälligkeit zu leisten. Übernachtungs- und Verpflegungskosten sind vom Kunden selbst zu tragen.
Für die Erstellung eines Stärken-Profils gilt Vorauskasse als vereinbart.
b) Teilzahlungsvereinbarungen
Bei Teilzahlungsvereinbarung ist die Anzahlung in der vertraglich vereinbarten Höhe mit Erhalt der Annahmeerklärung fällig. Die vereinbarten laufenden Teilzahlungsraten sind ab dem zweiten Monat nach Zustandekommen des Vertrags grundsätzlich jeweils zum 01. des Folgemonats fällig, es sei denn, es wurde bei der Buchung eine abweichende Regelung vereinbart. Kommt der Kunde mit der Ratenzahlung in Verzug, erhält er von Kornfeind KG zunächst eine Mahnung. Kommt der Kunde dieser Zahlungsaufforderung wiederum nicht nach, ist die volle Seminar- oder Ausbildungsgebühr bzw. die Restforderung sofort und in voller Höhe (Restforderung) fällig.
c) Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung bei Kornfeind KG eingeht.
Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich Kornfeind KG zudem vor, Mahngebühren in Höhe von 5 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass Kornfeind KG kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
d) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen (Dienstleistungen)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Kornfeind KG
Chwallagasse 2
1060 Wien
Austria
E-Mail: pk@gut-aufgestellt.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 5 Gewährleistung
a) Gewährleistungsanspruch
Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der vertraglich vereinbarten Leistungen entstehen. Zumutbare Abweichungen von der Leistungsbeschreibung unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Ein aus der Durchführung des Vertrags resultierender Erfolg im Sinne einer tatsächlichen Verbesserung der Lebensqualität des Kunden ist nicht geschuldet.
b) Schadensersatz für Mängel
Schadensersatz für Mängel der Dienstleistung leistet Kornfeind KG nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 6 Haftung
a) Haftungsausschluss
Kornfeind KG sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, haftet Kornfeind KG im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 7 Lizenzvereinbarung
a) Urheberrecht
Die Inhalte sowie der Aufbau der von Kornfeind KG veranstalteten Lerngänge und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von Kornfeind KG.
b) Lizenzerteilung
Kornfeind KG überträgt dem Kunden mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für den Kunden erforderlichen Nutzungsrechte an Seminarunterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart ist. Im Zweifel erfüllt Kornfeind KG diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte für die Dauer des Lehrgangs. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der dem Kunden zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.
c) Lizenzbedingungen
Jede darüber hinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere dürfen die Inhalte der Veranstaltungen weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträgern oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Veranstaltungen, Kursen oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.
d) Referenzrecht
Kornfeind KG räumt sich das Recht ein, auf ihre Veranstaltungen und Angebote zu referenzieren. Soweit nicht anders vereinbart, behält sich Kornfeind KG das Recht vor, in den Veranstaltungen Bildaufnahmen zu machen und diese als Referenz in Broschüren, Prospekten sowie der Website der Kornfeind KG aufzuführen. Dagegen hat der Kunde ein Widerspruchsrecht.
e) Schadensersatz
Kornfeind KG behält sich das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.
§ 8 Datenschutzbestimmungen
Kornfeind KG weist darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß den Datenschutzbestimmungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), von Kornfeind KG zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Geschäftssitz von Kornfeind KG Wien vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in Österreich hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt österreichisches Recht als vereinbart.
c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
Oktober 2015
Kornfeind KG
A-1060 Wien, Chwallagasse24/3a
Fon: +43 (0)664 545 13 56
pk@gut-aufgestellt.com
www.gut-aufgestellt.com